Für soziale Rechte auch während des Krieges

Seit Ausbruch der kriegerischen Aktivitäten im Donbass 2014 zahlt die ukrainische Bevölkerung einen hohen sozialen Preis – allen voran die Frauen –, stellt die ukrainisch-kanadische Politologin Olena Lyubchenko fest. Die Militarisierung der Gesellschaft hat zu einer Zunahme von (häuslicher) Gewalt geführt und die vom Westen verordneten neoliberalen Reformen zu einer massiven Einschränkung der sozialen Ausgaben, besonders in Gesundheit, Bildung und Kinderbetreuung. Heute muss die bereits verarmte Bevölkerung zusätzlich die Last des Kriegs tragen.

In der aktuellen Kriegssituation wird die soziale Frage kaum gestellt. Der SOLIFONDS unterstützt zwei Organisationen in der Ukraine, die sie sehr wohl aufwerfen. Die Stahlarbeiter*innen von ArcelorMittal verteidigen ihre Arbeitsplätze gegen eine Schliessung des Werks und führen den Betrieb weiter – während sich das Management ins Ausland abgesetzt hat. Und die Basisorganisation Sotsialnyi Rukh kämpft gegen den Abbau von sozialen Rechten in Kriegszeiten, auch im Hinblick auf eine sozial gerechte Zukunft.